24.02.2021 - Beschluss 84/2021 in SR-Sitzung GLH
Am 24.02.2021 wurde in der in SR-Sitzung GLH unter TOP 5 der Beschluss 84/2021 mit folgendem Votum gefasst: 13 pro / 4 contra / 2 enthalten.
Der Beschlussvorschlag der BV 84/2021 (ehem. 84/2020 ??) lautete:
| Der Stadtrat beschließt den Stadtratsbeschluss 77/2020 zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan "Hermsdorfer Straße - Hirschbach" aufzuheben. Der Stadtrat beschließt, den konkreten Bebauungsplan nunmehr ausschließlich für den in Richtung Hermsdorf "linken Bereich" durchzuführen und den Bereich rechts der Straße aus dem Entwurf vom Flächennutzungsplan der Stadt Glashütte herauszunehmen. Die Grundstücksgröße soll dabei weiterhin ortstypisch sein und mind. 750 m² betragen. Der Stadtrat bittet den Erschließungsträger einen entsprechenden Entwurf zu erarbeiten und diesen vor einer Beratung im Stadtrat mit dem Ortschaftsrat Hirschbach und den Vertretern der Bürgerinitiative "Unser Hirschbach" zu beraten. |
Demnach soll also die ortsbildprägende Wiesenfläche beiderseits der Straße nach Hermsdorf durch ein Neubaugebiet für Eigenheime zerhackt werden.
Dies ist vergleichbar mit dem strukturellen Totalschaden eines PKWs, bei dem durch einen Unfall mitten in der Seite die sog. B-Säule beschädigt wird. Der Fahrer kann sich trefflich selbst feiern, dass durch einen geschickten „Verfahr-Kompromiss“ die vordere A-Säule gerettet wurde. Aber es ist und bleibt leider ein nicht reparabler Totalschaden.
Die Suche nach einer Alternative für Hirschbach, um diesen Totalschaden abzuwenden (z.B. durch einzelne Bauplätze entlang des Ortsrandes), wurde leider durch die Ortschafts- und Stadträte abgelehnt - gegen den Mehrheitswillen der Hirschbacher Einwohner!
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Noch wenige Stunden vor der Stadtratssitzung erhielt die BI die Antwort der Kommunalaufsicht in Pirna auf den Offenen Brief an Herrn Obst. Die Kommunalaufsicht beruft sich auf ein aktuelles Gerichtsurteil und bescheinigt dem Bürgermeister die korrekte Behandlung der Beschlussvorlage 84/2021. Die Bürgeranfrage zum TOP 5 der SR-Sitzung wurde von Bürgermeister Markus Dreßler mit einer fachlichen Bewertung des Hauptamtes beantwortet, wonach keine Befangenheiten vorliegen.